SPD hält die von der FDP vorstellten Gedanken für völlig verfrüht

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SPD: „Für uns gehört das Vitus-Bad einfach zu Everswinkel, es macht uns im Umland bekannt.“

Haushaltsdebatte wird zur Unzeit eröffnet

Nachdem über die Ideen der FDP zum Haushalt 2016 berichtet wurde, hat sich die SPD-Fraktion mit deren Sinn auseinandergesetzt. „Mit dieser Veröffentlichung wurde bereits die Haushaltsberatung eröffnet. Wir hätten gerne die Einbringung konkreter Zahlen und Fakten durch den Bürgermeister abgewartet“, so die Pressemitteilung der SPD-Fraktion. „Aber sieht man einmal vom Fehlen konkreter Daten als Grundlage ab, offenbart der Bericht doch mehrere entlarvende Aspekte“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Dr. Wilfried Hamann. „So heißt es im Bericht: ‚Die Haushaltssituation bleibt kritisch, nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund drastisch steigender Ausgaben für Asylbewerber‘. Dabei darf die derzeitige Situation aber nicht dazu herhalten, die lokalen Entscheidungen der Vergangenheit zu kaschieren. Das in Everswinkel über Jahre mehr ausgegeben als eingenommen wurde, hatte kaum etwas mit Flüchtlingen und Asylbewerbern zu tun. Außerdem wird zurzeit von Bund, Land und Kommunen gemeinsam nach einer fairen Kostenverteilung gesucht. Auch hier kennen wir die tatsächlichen Belastungen noch gar nicht.

 

„Als potentielles Einsparpotential wird dann schon gleich das Vitus-Bad als Streichobjekt eingebracht, verbunden mit dem Hinweis, über eine Schließung des Bades solle mittels Bürgerentscheid beschlossen werden“, zitiert Marc Schmidt einen weiteren Aspekt des Berichtes. „Demokratisch? Dies ist leider nur der Versuch die Verantwortung von Politikern auf die Bevölkerung abzuwälzen. Zu den wiederholt großen Ausgaben der Vergangenheit wurden doch auch nicht die Einwohner befragt. Bei den unangenehmen Entscheidungen, soll der Bürger jetzt die Verantwortung übernehmen“, so Schmidt weiter. „Da die FDP seit Jahren vehement Einnahmeerhöhungen ablehnt, bleibt nur die Ausgabenseite. Dort sind theoretisch bei wenigen, freiwilligen Aufgaben nennenswerte Einsparungen möglich. Die FDP sieht offensichtlich die Lösung in der Badschließung“, so Schmidt „Gerade das Bad ist eine, für die Gemeinde besonders wertvolle Investition, von der alle Generationen nur profitieren. Für uns gehört das Vitus-Bad einfach zu Everswinkel, es macht uns im Umland bekannt. Ein prägender Standortfaktor, den man nicht zur Disposition stellen sollte“, beschreibt Hamann die Überzeugung der SPD vor Ort.

„Und dann war da noch das Thema Königskamp“ leitet Hamann zum dritten Aspekt über. „Wenn sachlich nichts vorzubringen ist, werden alte Klischees geschürt. Nein Frau Brockmann, die SPD hat in all Ihren Erklärungen immer an den Anfang die Feststellung gesetzt, dass es auch zukünftig möglich sein muss, dass Alverskirchener in Ihrem Ortsteil ein Haus bauen können“, erwidert er auf den ‚Seitenhieb‘ der Ratsfrau. Alle bisherigen Beschlüsse wurden genauso gefasst, wie CDU und FDP sie mit Ihren Mehrheiten haben wollten. Die Veränderungsvorschläge der SPD wurden nie berücksichtigt“, fasst er die zurückliegenden Entscheidungen zusammen. „Wohin hat uns das nun geführt? Zu verloren Prozessen, zusätzlichen Ausgaben, Verlusten von mehr als 500.000 Euro und einem Baustopp. Dies ist der verzweifelte Versuch die Verantwortlichkeiten denjenigen zuzuschieben, die vor Fehlplanungen gemahnt haben“, resümiert Hamann.