SPD Ortsvorsitzender trifft neuen Minister für Arbeit, Integration und Soziales Rainer Schmeltzer

Allgemein

Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Dr. Wilfried Hamann hatte die Gelegenheit sich mit Rainer Schmeltzer, dem neuen Minister für Arbeit, Integration und Soziales auszutauschen. In seiner Funktion als Mitglied im SPD-Regionalausschuss für das Westliche Westfalen nahm Hamann an einer Veranstaltung zur aktuellen Asylbewerbersituation teil. Als Hauptredner berichtete Innenminister Ralf Jäger, der Minister für Inneres und Kommunales, ausführlich über die nationalen und europäischen Versuche zu einer ausgewogenen Verteilung der ankommenden Menschen, heißt es in einer Pressemitteilung der SPD. Breiten Raum nahmen auch die Ausführungen zur Finanzierung der anfallenden Kosten in den Kommunen ein. 

Wichtig war hier eine faire Verteilung zwischen Bund, Land und Kommunen mit allseitiger Akzeptanz zu vereinbaren, hieß es in der Veranstaltung weiter. Die aktuellen Vereinbarungen scheinen dieses Ziel nun wohl zu erreichen. Die finanzielle Entlastung der Kommunen werde sich ab 2016 deutlich verbessern, berichtete der Minister zu den Ergebnissen. Besonders hervorgehoben wurde von Jäger noch die Bedeutung der ehrenamtlichen Helfer, ohne die vieles gar nicht organisiert werden könnte, so Jäger. Auch will sich die Landesregierung dafür einsetzen, diesen Freiwilligen alle erdenkliche Unterstützung und Entlastung zukommen zu lassen und wolle dafür auch in Berlin werben, so Jäger abschließend. „Nach diesen, auch für unsere Gemeinde, positiven und wichtigen Informationen bekam die Veranstaltung dann noch einen ganz unerwarteten Abschluss“, berichtet Hamann „Im Anschluss an den offiziellen Teil konnte ich mich mit dem neuen Minister für Arbeit, Integration und Soziales, über weitere Aspekte der Asylpolitik austauschen. Das Hauptthema waren die anstehenden Aufgaben zur Integration unserer neuen Mitbürger. Auch hierfür benötigen die Kommunen Unterstützung vom Land NRW und aus Berlin“, berichtet Hamann abschließend von diesem Gespräch.

v.l.: Rainer Schmeltzer (Minister für Arbeit, Integration und Soziales), Anne Claßen (SPD-Kreistagsmitglied), Annette Watermann-Krass (MdL) und Dr. Wilfried Hamann (SPD-Regionalausschuss) bei einem Treffen zur Asylpolitik.

 
 
 

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