SPD-Fraktion freut sich über die positive Entwicklung der mit Dezember 2015 gestellten Anträge

Allgemein

Fraktion bedankt sich bei den anderen Parteien im Rat

„Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2016 hatte die SPD-Fraktion 5 Anträge eingestellt. Seit der letzten Hauptausschusssitzung kann die SPD resümieren, dass die wesentlichen Inhalte aller Anträge umgesetzt werden“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Wilfried Hamann. In einer Pressemitteilung der Fraktion zählt diese wie folgt auf: „Der 1. Antrag hatte eine Erhöhung des Zuschusses für den Verkehrsverein gefordert und wurde genau wie der folgende Antrag bereits im Dezember beschlossen. Beim 2. Antrag handelte es sich darum Nachbarschaftskontakte zwischen Flüchtlingen und Anwohner zu unterstützen.

Dieser wurde positiv im Ausschuss aufgenommen und die hierfür benötigten Gelder reserviert. Der 3. Antrag sollte zur Sozialbindung bei der Bebauung der stillgelegten Spielplatzflächen führen, umso mehr preis-werten Wohnraum in unserer Kommune zur Verfügung zu haben. Dieser Antrag wurde Anfang 2016 für die meisten der betroffen Spielplatzflächen angenommen. Im 4. Antrag ging es um WLAN-Anschlüsse in den größeren Unterkünften für Flüchtlinge und Asylbewerber. 

Dazu wurden wir alle von der Information überrascht, dass die Verwaltung bereits an diesem Projekt arbeiten würde. Nach knapp 6 Monaten ist es nun auch in fast allen größeren Unterkünften sowie im Haus der Generationen umgesetzt und damit der gestellte Antrag erfüllt. Der 5. Antrag der SPD forderte die Kündigung der Telefonvermittlung im Rathaus durch die Stadt Münster. Seit dem jüngsten Hauptausschuss ist nun auch dieser Antrag beschlossen.“ „In der Summe kann unsere Fraktion sehr zufrieden sein mit diesem Ergebnis, zumal es im Rat eine Fraktion mit absoluter Mehrheit gibt“, kommentierte Bernd Wesbuer in der letzten Fraktionssitzung. „Die Beharrlichkeit unserer Fraktion hat sich wirklich ausgezahlt, denn einige dieser Anträge haben wir bereits seit 2012 in leichtabgeänderter Form wiederholt gestellt. An diesen Beispielen zeigt sich einmal mehr, dass politische Entscheidungen meistens nicht einem Sprint sondern eher einem Marathon ähneln“, freut sich Hamann. „Unser Dank gilt aber auch den anderen Parteien, ohne deren Zustimmung dieses Ergebnis nicht möglich gewesen wäre“, heißt es deshalb abschließend von ihm.

 
 
 

Termine

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24.11.2017, 14:30 Uhr Sitzung Kreistagsfraktion
Sendenhorst, Gasthaus Waldmutter

01.12.2017, 14:30 Uhr Sitzung Kreistagsfraktion
Sendenhorst, Gasthaus Waldmutter

05.12.2017, 18:30 Uhr Mitgliederversammlung SPD-Kreis Warendorf
Freckenhorst, Landvolkshochschule "LVHS"

12.12.2017, 09:30 Uhr Weihnachtssitzung 60plus im Kreis
wird noch bekannt gegeben

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